Datenschutzerklärung

Informationen zum Datenschutz

Mit dieser Datenschutzerklärung möchte ich (im folgenden „Anbieterin“) Sie als Nutzer*in über den Umfang der Erhebung personenbezogener Daten informieren. Ferner werden der Zweck der Datenerhebung und deren Verwendung bzw. Verarbeitung (Artikel 4, DSGVO) dargestellt.

Anbieterin und Verantwortliche im Sinne des Art. 4 (DSGVO)

Melanie Kühnemann-Grunow, Mitglied des Abgeordnetenhaus Berlin
John-Locke-Straße 19, 12305 Berlin
post@melanie-kuehnemann.de

Datenschutzbeauftragter

Mario Grotjohann
John-Locke-Straße 19, 12305 Berlin
datenschutz@melanie-kuehnemann.de

Die Regelungen zum Datenschutz finden sich insbesondere in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Rechtsgrundlagen

Diese Datenschutzerklärung erfolgt nach Vorgabe des Art. 13 DSGVO nach der ich verpflichtet bin, Sie als Nutzer*in über den Umfang und die Verwendung der von mir erhobenen und verarbeiteten personenbezogenen Daten zu informieren.

Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten regelt Artikel 6 der DSGVO, wobei bei Kontaktaufnahme mit mir, vor allem Art. 6a und 6b für die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten von großer Bedeutung sind. Darüber hinaus kann es erforderlich sein, dass ich Ihre Daten verarbeite, um eine rechtliche Verpflichtung zu erfüllen (Art. 6c). Weitere Punkte sind in Artikel 6 der DSGVO geregelt. 

Begrifflichkeiten

Zu den in unserer Datenschutzerklärung verwendeten Begriffen verweise ich auf die Begriffsdefinitionen in Artikel 4 der DSGVO, von denen hier die für unsere Datenschutzerklärung wichtigsten auszugsweise wiedergeben sind:

„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann (Art. 4, Punkt 1, DSGVO).

„Verarbeitung“ bezeichnet jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung (Art. 4, Punkt 2, DSGVO).

„Auftragsverarbeiterin“ ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet (Art. 4, Punkt 8, DSGVO).

„Einwilligung“ der betroffenen Person ist jede freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist. (Art. 4, Punkt 11, DSGVO).

„Verantwortliche“ ist nach Artikel 4, Punkt 7 der DSGVO die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet; sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann die Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien ihrer Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.

Zweck der Verarbeitung

Wenn Sie sich für von mir organisierte Veranstaltungen anmelden oder digitale Angebote (z.B. Webseiten, Kontaktformulare, Videokonferenzdienste, usw.) nutzen, werden Daten von Ihnen verarbeitet. Das gleiche gilt, wenn Sie sich per E-Mail oder Brief an mich wenden.

Ich verarbeite Ihre personenbezogenen Daten, um Ihnen mein Onlineangebot zur Verfügung stellen zu können sowie zur Bearbeitung von Kontaktanfragen und der Kommunikation mit Ihnen. Ferner erfolgt die Verarbeitung von Zugriffsdaten (siehe unten) auch zur Erhaltung der Sicherheit und Optimierung der Webseiten und des Dienstes (z.B. für Fehlerbehebungen und Abwehr von missbräuchlicher Nutzung).

Umfang und Art der Datenverarbeitung

Aufruf meiner Internetseiten

Bei ausschließlichem Besuch meiner Internetseiten werden außer den Zugriffsdaten keine weiteren personenbezogenen Daten von Ihnen verarbeitet. Details zu den Zugriffsdaten (Logdaten) erfahren Sie weiter unten.

Kontaktaufnahme

Wenn Sie mit mir in Kontakt treten (z.B. per E-Mail oder Kontaktformular) werden Ihre Daten nur zum Zwecke der Durchführung dieser Kommunikation gespeichert und verarbeitet. Mit Übermittlung Ihrer Daten erteilen Sie mir hierfür Ihre Einwilligung. Art und Umfang dieser Verarbeitung bestimmt sich durch die Art Ihrer Kontaktaufnahme. Wenn Sie eine einfache Kontaktanfrage per E-Mail stellen, wird diese und der sich aus der Kommunikation ergebene Verlauf auf dem E-Mail-Server meines Hostingproviders gespeichert und nach Ablauf ggfs. bestehender Aufbewahrungspflichten gelöscht bzw. mit einem Sperrvermerk versehen.

Zu den dabei erfassten personenbezogenen Daten zählen:

  • Kontaktdaten (z.B. E-Mail-Adressen, Telefonnummern, Postanschriften, Ansprechpartner*innen) 
  • Inhalte (z.B. von Ihnen übermittelte Dateien, Texte)

Anmeldung für meinen Newsletter

Meine Webseite bietet Ihnen die Möglichkeit, sich für meinen Newsletter anzumelden. 

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt hierbei auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem Sie den Newsletter abbestellen. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei der Anbieterin hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Austragung/Abmeldung aus dem Newsletter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters vom Server gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei der Anbieterin gespeichert wurden, bleiben hiervon unberührt.

Teilnahme an Veranstaltungen

Ihre Daten bei Anmeldung für eine Veranstaltung

Einige Veranstaltungen erfordern die persönliche Anmeldung, um Zugang zu erhalten. In diesen Fällen müssen Sie sich per E-Mail oder Telefon zur Teilnahme anmelden.Ihre übermittelten Daten (z.B. Name, E-Mail-Adresse) werden in diesen Fällen ausschließlich für Zwecke zur Teilnahme an dieser Veranstaltung verarbeitet.Wenn Sie diese Angaben nicht machen möchten, können Sie nicht an der Veranstaltung teilnehmen.

Sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme erhobenen personenbezogenen Daten werden acht Wochen nach Durchführung der Veranstaltung gelöscht oder mit einem Sperrvermerk versehen. Ausgenommen hiervon sind Fälle, in denen die Anbieterin nach Artikel 6 der DSGVO zu einer weitergehenden Verarbeitung berechtigt oder gesetzlich hierzu verpflichtet ist. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben hiervon ebenfalls unberührt.

Zu Ihren Auskunfts- und Widerrufsrechten siehe weiter unten.

Logdaten

In Logdateien werden gespeichert: Bei jedem Aufruf meiner Webseiten: IP-Adresse des anfragenden Rechners, Datum, Uhrzeit, angeforderte URL, Erkennungsdaten des verwendeten Browser- und Betriebssystems (sofern vom anfragenden Webbrowser übermittelt)

Zugriffsdaten und Cookies

Beim direkten Aufruf meiner Webseiten, z.B. durch direkten Aufruf des Links, werden Cookies verwendet.

Auf meinen Webseiten werden lediglich sogenannte Session-Cookies verwendet, welche für die Ausführung von Programmteilen meiner Webseite erforderlich sind. Sie werden nach Ende des Seitenbesuchs automatisch wieder gelöscht.

Sie können den Einsatz von Cookies auf Ihrem Rechner unterbinden, wenn Sie Ihren Browser entsprechend einstellen. Konsultieren Sie hierzu am besten die Hilfe Ihres jeweiligen Internetbrowsers.

Der von mir beauftragte Internetanbieter (Hostingprovider) erhebt Daten über jeden Zugriff auf meine Webseiten (so genannte Serverlogfiles). Inhalt dieser Zugriffsdaten sind ihre IP-Adresse sowie die Adresse der zuvor besuchten Internetseite (sogenannter Referrer) und der Name Ihres Providers (Internetanbieter), das Datum und Uhrzeit des Abrufs, der Name der abgerufenen Webseite, die abgerufene(n) Datei(en) und die übertragene Datenmenge. Darüber hinaus werden in den Logfiles noch Name und Version ihres Webbrowsers sowie Name und Version des Betriebssystems gespeichert.

Ich verwende diese Protokolldaten nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung der Internetseiten (z.B. Fehlerbehebungen). Diese Daten werden nicht an Dritte (z.B. Werbenetzwerke) weitergegeben.

Mit dem Hostingprovider meiner Internetseiten haben ich eine entsprechende Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (nach Art. 28 DSGVO) geschlossen. 

Ihre Rechte

Ihnen stehen nach der DSGVO umfangreiche Rechte zu, über die ich Sie an dieser Stelle informieren möchten.

Sie haben nach der DSGVO das Recht jederzeit unentgeltlich Auskunft über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu erlangen (Art. 15, DSGVO), diese korrigieren, einschränken oder löschen zu lassen (Abschnitt 3, Art. 16, 17 und 18 DSGVO), sofern nicht gesetzliche Regelungen und Regelungen der DSGVO dem entgegenstehen. Ferner steht Ihnen ein Recht zur Datenübertragbarkeit (Art. 20, DSGVO) zu. Desweiteren können Sie einer künftigen Verarbeitung Ihrer Daten nach Art. 21 DSGVO jederzeit durch Ausübung Ihres Widerspruchsrechts widersprechen. Ebenso können erteilte Einwilligungen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, jederzeit von Ihnen widerrufen werden (Art. 7, DSGVO).

Zur Wahrnehmung Ihrer Rechte gegenüber der Anbieterin nehmen Sie bitte Kontakt mit dieser (siehe oben) auf.

Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht Ihnen als betroffener Person nach Artikel 4, Punkt 1 der DSGVO ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutz Berlin:

Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Friedrichstr. 219, 10969 Berlin, Besuchereingang: Puttkamerstr. 16-18, Tel.: 030 13889-0, Fax: 030 2155050, mailbox@datenschutz-berlin.de

Sicherheitsmaßnahmen

Nach Vorgabe des Art. 32 DSGVO ist die Anbieterin verpflichtet, Vorkehrungen zur Sicherheit der Verarbeitung zu treffen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten. Zur Sicherstellung dieses Schutzniveaus ziehe ich dabei den Stand der Technik, die Kosten der Einrichtung/Umsetzung, Umfang, Umstände und Zwecke der Verarbeitung sowie die unterschiedlichen Wahrscheinlichkeiten des Eintretens eines sicherheitsrelevanten Ereignisses heran. Berücksichtigt werden dabei ebenso die Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten ggfs. betroffener Personen. Ich und die von mir beauftragten Unternehmen (Auftragsverarbeiter) treffen hierfür geeignete technische und organisatorische Maßnahmen. Zu diesen Maßnahmen zählen insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten, sowie der Einsatz von Verschlüsselungstechnologien (bspw. SSL-Verschlüssung beim Aufruf der Webseiten).

Zusammenarbeit mit Dritten

Wenn ich nach denen in Artikel 6a, b DSGVO geregelten Fällen Daten an andere Personen und Unternehmen übermittele, geschieht dies auf Basis eines Vertrags zur Auftragsverarbeitung. Grundlage hierfür ist Art. 28 der DSGVO. 

Verweise auf Seiten Dritter

Einige Links auf meiner Internetseite führen auf Inhalte, die ich in Sozialen Netzwerken bereithalte. Wenn Sie diese Dienste nutzen, werden ggfs. personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet. Auf Art und Umfang der übertragenen und gespeicherten Daten habe ich keinen Einfluss. Weitere Informationen halten die jeweiligen Anbieter*innen unter den folgenden Links bereit:

Löschung von Daten

Ich lösche die von mir verarbeiteten Daten nach den Artikeln 17 und 18 der DSGVO, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gelten bzw. diese abgelaufen sind, bzw. schränke die Verarbeitung der Daten nach Erfüllung ihres Zwecks während der Aufbewahrungsfristen ein. Die Logfiles, die auf dem Server verarbeitet werden, sind dort für mich für einen Zeitraum von 2 Wochen gespeichert und werden dann automatisch gelöscht.

Berlin, 17.10.2022