Sicher durch den Winter!
Die SPD lässt die Menschen in der Krise nicht im Stich!

Der Krieg Putins verändert unser Leben auf vielfältige Weise. Die Preise steigen rasant – und insbesondere Strom und Gas sind davon betroffen. Auch engagierteste Sparbemühungen werden nicht in jedem Fall ausreichen, um die Krise zu meistern. Das Land Berlin und der Bund werden durch unterschiedlichste Maßnahmen die Folgen abmildern. Hier einige davon, die die umfangreichen Entlastungspakete der SPD-geführten Regierungen im Bund und im Land Berlin enthalten :

Wir greifen direkt in den Strom- und Wärmemarkt ein, um ungerechtfertigt hohe Übergewinne und Preise zu deckeln:

  • Strom- und Gaspreisbremse: Wir deckeln den Preis für Deinen Grundbedarf an Strom und Gas.
  • Wir finanzieren das, indem wir Übergewinne von Energiekonzernen abschöpfen. Am besten europäisch, notfalls national. Den leistungslosen Übergewinnen geht es Dank der SPD endlich an den Kragen!

Weitere Einmalzahlungen:

  • 300 Euro Energiepreispauschale auch für Rentnerinnen und Rentner sowie 200 Euro für Studierende und Fachschüler*innen.
  • Im Vorgriff auf die Wohngeldreform gibt es kurzfristig einen erneuten Heizkostenzuschuss

Wir wollen höhere Löhne, bei denen mehr Netto vom Brutto bleibt:

  • Einkommensteuer-Entlastung durch volle Absetzbarkeit der Rentenbeiträge und höhere Grundfreibeträge.
  • Abgaben-Entlastung für kleine Einkommen durch die Ausweitung der Midijob-Zone.
  • Wo Gewerkschaften und Arbeitgeber zusätzliche Zahlungen vereinbaren, sind diese bis 3.000 Euro steuer- und abgabenfrei.

Wir erhöhen soziale Leistungen:

  • Wohngeldreform: Künftig haben zwei Millionen Haushalte Anspruch auf Wohngeld, in dem künftig auch Heizkosten berücksichtigt werden.
  • Aus einem Härtefallfonds wird es in Berlin Energiezuschüsse und einen Stromrabatt für Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen geben.
  • In den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften Berlins gibt es ein Kündigungsmoratorium – niemand verliert unverschuldet seine Wohnung. Private Vermieter sind angehalten sich dem anzuschließen.
  • Die Beratungsangebote der Verbraucher-, Energie und Schuldenberatungen sollen in Berlin verstärkt werden.
  • Das Bürgergeld ersetzt Hartz IV mit mehr Respekt, mehr Qualifikation und höheren Regelsätzen: ca. 50 Euro mehr für Erwachsene und entsprechende Erhöhungen für Partner, Kinder und Jugendliche.
  • Das Kindergeld wird um 18 Euro angehoben, der Höchstsatz beim Kinderzuschlag um 20 Euro.

Wir wollen auch künftig ein einfaches und kostengünstiges Abo-Ticket im ÖPNV ermöglichen:

Funktionierende soziale und öffentliche Infrastruktur:

  • Das Land Berlin gleicht gestiegene Mehrkosten für Energie aus. Dies gilt insbesondere für die Bereiche der sozialen Dienstleistungen, wie beispielsweise Schulen und Kitas, aber auch Vereine und Beratungsbüros oder Busse und Bahnen. 

Die hohen Preise setzen auch Unternehmen und damit Arbeitsplätze und Versorgung unter Druck. Wir entlasten:

  • Das Land Berlin setzt ein Liquiditätsdarlehen und eine Energiekostensoforthilfe für kleinere und mittlere Berliner Unternehmen ein. So wird auch der Preisdruck für Berlinerinnen und Berliner gedämpft.

Hier finden Sie weiterführende Informationen:

Magazin SPD Berlin
https://spd.berlin/magazin/

SPD – Aktuelles
https://www.spd.de/aktuelles/

Berlin spart Energie – Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm
https://www.berlin-spart-energie.de

Entlastungspakete – das leisten der Bund und das Land Berlin
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