Gemeinsam durch den Winter: Bund und Berlin entlasten weiter

Wir stehen zusammen: Die SPD lässt die Menschen nicht alleine

Die SPD-geführten Regierungen in Bund und Land haben weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger beschlossen:

Außerdem hilft der Bund:

Bundesweit wird ab 1. Januar 2023 ein 49-Euro-Ticket viele Menschen entlasten.
Rentnerinnen und Rentner erhalten im Dezember 300 Euro.
Studierende sollen 200 Euro erhalten.
Im Dezember übernimmt der Bund eine Abschlagszahlung für Gas und Fernwärme. Ggf. verrechnet der Vermietende mit der Nebenkostenabrechnung.
Ab spätestens März 2023 wird der Gaspreis für private Haushalte, kleine und mittlere Unternehmen sowie für Vereine auf 12 Cent pro Kilowattstunde gedeckelt.
Zum Erhalt von Unternehmen und Arbeitsplätzen wird der Preis bei Großverbrauchern stark gedeckelt.
Der Basisbedarf an Strom wird bei Verbrauchern und kleinen und mittleren Unternehmen gedeckelt. Auch hier wird die Industrie ebenfalls entlastet.
Das geplante Bürgergeld ersetzt Arbeitslosengeld II und Sozialgeld und wird vorrausschauend berechnet.
Die kalte Progression wird abgebaut.
Der Arbeitnehmerpauschbetrag wird um 200 Euro erhöht.
Die Pendlerpauschale steigt ab dem 21. Kilometer.